AGB's Deuchin-LED-Lights UG (haftungsbeschränkt)

 

Leistungs- - und Produktgarantien werden durch den jeweiligen Hersteller  gestellt und müssen mit unser Hilfe über den Hersteller geregelt werden.

Für den Handel der LED Leuchtmittel gelten die aktuellen ABG der Firma Deuchin-LED-Lights UG.

I. Allgemeines 

1. Für alle unsere Angebote, Verkäufe, Lieferungen und Werkleistungen einschließlich Montage, Reparaturen, Wartungen, Beratungen und sonst. vertraglichen Leistungen gelten ausschließlich unsere nachstehenden Bedingungen. 
2. Einkaufsbedingungen des Kunden sind für uns nur verbindlich, wenn wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen. 
3. Abweichende Vereinbarungen, Nebenabreden, Zusicherungen und sonstige Zusagen unserer Vertreter und Mitarbeiter sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. 

II. Umfang der Lieferpflicht 

1. Unsere Angebote sind freibleibend. Aufträge gelten erst dann als angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind. Maßgebend für den Vertragsinhalt ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung. 
2. Die zum Angebot gehörenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Maße und Gewichtsangaben sind nur annähernd maßgebend. 
3. Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung bleibt vorbehalten. 

III. Zahlungsbedingungen 

1. Listenpreise und Preise in Angeboten sind freibleibend. Es gelten die Preise am Tag der Lieferung. Unsere Preise verstehen sich ausschließlich Verpackung und Transport soweit nicht anders vereinbart. 
2. Unsere Rechnungen sind sofort innerhalb 7 Tagen ab Rechnungsdatum netto zu zahlen, sofern keine anderen schriftlichen Vereinbarungen getroffen sind. Zahlungen mit Wechseln sind unzulässig. 
3. Für Verzugszeiten werden Zinsen in Höhe der jeweils üblichen Zinsen der Großbanken für nicht gedeckte Kontokorrentkredite verlangt. Das gilt auch im Eventualfall einer Stundung der Zahlung. 
4. Kommt ein Käufer mit der Zahlung in Verzug oder werden Umstände bekannt, welche die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen ( z.B. Beantragen eines Zahlungsaufschubs, Nichteinlösen eines Schecks, Beantragung eines Vergleiches, Zahlungseinstellung) werden sämtliche Fordrungen fällig. Wir sind dann ferner berechtigt, vertragliche Leistungen, soweit diese noch nicht vollständig ausgeführt sind, bis zur restlosen Bezahlung zurückzustellen und/oder nur gegen Vorauszahlung oder erste Sicherheiten auszuführen. Wir sind weiter berechtigt, gelieferte Waren auf Kosten des Käufers zurückzuholen, ohne dass damit von dem Recht, vom Vertrag zurückzutreten, automatisch Gebrauch gemacht wird. Etwaige weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt. 
5. Die Aufrechnung ist nur von uns anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig. Zurückbehaltungsrechte aufgrund von uns nicht anerkannten Gegenansprüchen sind ausgeschlossen. 
6. Bei Erstlieferungen behalten wir uns das Recht auf Vorauskasse vor. 
7. Bei Rücktritt von einem Auftrag sind die uns entstandenen Kosten in einer Pauschale von 25% vom Nettoumsatz auszugleichen.
IV. Eigentumsvorbehalt 

1. Die gelieferten Waren bleiben bis zum Ausgleich aller offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung – auch bis zur Einlöse von Schecks – unser Eigentum. 
2. Wird die von uns gelieferte Vorbehaltsware mit in fremden Eigentum stehender Ware verarbeitet oder verbunden, steht uns das Eigentum an der neuen Sache in einem Bruchteil zu, der unserem Rechnungswert unserer Ware im Verhältnis zum Wert der neuen Sache zum Zeitpunkt der Verarbeitung oder Verbindung entspricht. Erwirbt der Käufer kraft Gesetzes das Alleineigentum der neuen Sache durch Verarbeitung oder Verbindung, sind wir uns mit ihm darüber einig, dass er uns das Miteigentum an der neuen Sache nach dem Verhältnis unseres Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Wert der entstandenen neuen Sache zum Zeitpunkt der Verarbeitung oder Verbindung überträgt und diese unentgeltlich für uns verwahrt. 
3. Wiederverkäufern ist der Verkauf unserer Vorbehaltsware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs im eigenen Namen gestattet. Der Käufer tritt schon jetzt die Forderungen aus der Weiterveräußerung an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an. Bei Veräußerung der Vorbehaltsware nach Verarbeitung oder Verbindung mit anderen uns nicht gehörenden Waren gilt die Abtretung der Forderung in Höhe des Rechnungswertes unserer Vorbehaltsware. Der Käufer ist nur solange ermächtigt, die abgetretenen Forderungen vorzubehalten, bis diese den Kaufpreis voll bezahlt haben. 
4. Die Verpfändung oder Sicherheitsübereignung unserer Vorbehaltsware ist dem Käufer nicht gestattet. Er ist verpflichtet, uns Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware sofort anzuzeigen. Die Vereinbarung von Abtretungsverboten ist dem Käufer untersagt. 
5. Soweit der wert der von uns gegebenen Sicherheiten die zu sichernden Forderungen insgesamt um mehr als 20% übersteigt, sind wir auf Verlangen des Käufers nach unserer Wahl zur Freigabe von Sicherheiten verpflichtet. 

V. Lieferfristen, Gefahrtragung 

1. Sind wir durch höhere Gewalt, Streik oder Aussperrung oder unvorhersehbare Ereignisse, die trotz der vernünftigerweise zu erwartenden Vorsichtsmaßnahmen nicht vermieden werden konnten – gleich ob in unserem Betrieb oder bei einem unserer Lieferanten eingetreten – wie Betriebsstörungen, Verzögerung bei der Beförderung und nicht richtiger und rechtzeitiger Belieferung durch Zulieferanten an der Erfüllung unserer Lieferpflicht gehindert, verlagert sich die Lieferfrist – auch während eines bestehenden Lieferverzuges – in angemessener Weise. 
2. Der Versand erfolgt immer versichert, auch wenn eine frachtfreie Lieferung vereinbart ist. Für Beschädigungen während des Versands haften wir nicht. Eine etwaige Gutschrift des Schadens erfolgt erst dann, wenn wir Deckung durch die Versicherungsgesellschaft erhalten haben. Weitere Verpflichtungen werden von uns insoweit nicht übernommen.

3. Der Warenempfänger verpflichtet sich der sorgfältigen Prüfung in der Warenannahme. Beschädigungen an Verpackungen und Waren sind sofort auf den Speditionsunterlagen des Spediteurs ausdrücklich und schriftlich zu vermerken. Die Anzahl der Warenstücke sind zu prüfen und Abweichungen sind auf den Speditionsunterlagen des Spediteurs ausdrücklich und schriftlich zu vermerken. Eine Annahme der Ware „unter Vorbehalt“ gibt es nicht. Die Warenannahme ist ggf. abzulehnen und innerhalb 2 Tagen schriftlich der Firma Deuchin-LED-Lights UG  zu melden. Beachten sie das nicht, wird der Schaden bzw. die fehlende Anzahl der Packstücke nicht bei der Annahme vermerkt, gefährden sie den Anspruch auf Kostenübernahme des Schadens durch die Transportversicherung und die Firma Deuchin-LED-Lights UG lehnt jegliche Gewähr, Herstellergarantie und Haftung ab. 
4. Bei Lieferverzug hat der Käufer uns eine angemessene Nachfrist zu setzen. Bei Lieferverzug oder durch uns verschuldeter, nachträglicher Unmöglichkeit der Leistung, sind Schadensersatzansprüche ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz vor oder bei unserer Firmenleitung oder leitenden Angestellten grobe Fahrlässigkeit oder ein Haftungsausschluss ist aus sonstigen Gründen gesetzlich nicht zulässig. 

VI. Gewährleistung 
Bei vorliegenden Mängeln – auch bei Fehlern zugesicherter Eigenschaften – leisten wir Gewähr wie folgt: 

1. Beanstandungen wegen erkennbarer äußerer Mängel bei Lieferungen können nur berücksichtigt werden, wenn sie unverzüglich, spätestens aber innerhalb 2 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich erfolgen. Transportschäden können nur dann geltend gemacht werden, wenn die Schäden auf den Frachtpapieren des Transportunternehmens schriftlich vermerkt wurden. 
2. Bei berechtigten Beanstandungen bessern wir nach unserer Wahl nach oder liefern einwandfreie Ersatzware. Dem Käufer steht ein Rücktrittsrecht zu, wenn wir eine uns gesetzte Nachfrist für die Behebung eines von uns anerkannten Mangels durch unser Verschulden fruchtlos verstreichen lassen. Bei anerkannten Fehlmengen können wir nach unserer Wahl die Fehlmenge nachliefern, oder eine entsprechende Gutschrift erteilen. 
3. Von der Gewährleistung sind natürliche Abnutzung, Schäden infolge unsachgemäßer oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel und Nichtbeachtung von Betriebsanleitungen. Das gleiche gilt bei Schäden, die durch Änderungen oder Nicht-Instandsetzungen des Käufers oder von uns nicht eingeschalteter Dritte entstehen. 
4. Für Schäden, die im Rahmen der Gewährleistung wegen Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, wegen Beratungsfehlern, aus unerlaubter Handlung, wegen schuldhafter Verletzung der Nachbesserungs- oder Ersatzlieferpflicht oder aus sonstigen Rechtsgründen eintreten, und zwar insbesondere auch, soweit diese Schäden nicht am Liefergegenstand selbst entstehen, haften wir oder gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen nicht, es sei denn, es liegt Vorsatz vor oder bei unserer Firmenleitung oder Angestellten grobe Fahrlässigkeit oder ein Haftungsausschluss ist aus gesetzlichen Gründen nicht zulässig. Bei Fehlern zugesicherter Eigenschaften sind Schadensansprüche ebenfalls ausgeschlossen, wenn die Zusicherung nicht gerade die Bedeutung hatte, Mangelfolgeschäden zu vermeiden. 

VII. Herstellergarantie 

1. Es gelten nur die Garantieleistung der Hersteller, diese werden dem Kunden auf Nachfrage mitgeteilt 

VIII. Rücklieferungen, Produktrücknahmen, Austausch und Auftragsstornierungen 

1. Bei Waren-Rücknahme von Serienprodukten bringen wir 30% des Einzelpreises in Abzug. Die Rücktransportkosten gehen zu Lasten des Käufers. Bei Einzelwerten unter 200€ wird zusätzlich eine Bearbeitungspauschale von 40€ in Verrechnung gebracht. 
2. Beschädigte Rückware wird am Lager nicht angenommen und zur Gutschrift abgelehnt. 
3. Sonder- und Objektanfertigungen, sowie Änderungen an Serienprodukten sind vom Umtausch, Rücknahme bzw. Auftragsstornierung ausgeschlossen.                                                                                                                                                           4. Bei Stornierung von Aufträgen berechnen wir Kosten von 20% der Netto Auftragssumme. Diese sind ohne Fristen und Abzüge sofort zu bezahlen. 

IX. Service- und Dienstleistungen 

1. Es werden grundsächlich nur die Leuchtmittel, ohne Installation und/oder Wartung verkauft. Der Käufer ist alleinig für die fachgerechte Installation der Leuchtmittel verantwortlich. Die gewährte Garantie gilt nur für das Leuchtmittel selbst, nicht für die Installation oder Wartung der Leuchtmittel. Jegliche Installations- und Montagekosten beim Umtausch oder der Reparatur eines defekten Leuchtmittels im Garantiezeitraum sind ausgeschlossen und werden nicht übernommen.

Gesonderte Regelungen sind schriftlich zu vereinbaren.

X. Allgemeine Haftung 

1. Schadensersatzansprüche jeglicher Art gegen uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungshilfen – insbesondere auch bei Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstehen, z.B. wegen Verletzung vertraglicher Nebenpflichen aus Verschulden bei Vertragsabschluss aus unerlaubter Handhabung, sind ausgeschlossen, es sei denn es liegt Vorsatz vor oder bei unserer Firmenleitung oder leitenden Angestellten grobe Fahrlässigkeit oder ein Haftungsausschluss ist aus sonstigen gesetzlichen Gründen nicht zulässig. 
2. Kann im Einzelfall – auch in Fällen von V.3. – bei grober Fahrlässigkeit oder auch ohne grobes Verschulden die Haftung nicht ausgeschlossen, aber der Höhe nach in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschränkt werden, ist die Haftung stets beschränkt auf den nachgewiesenen Schaden, max. jedoch 10% unseres Verkaufspreises der Ware, aus der Lieferung oder Nichtlieferung die Ansprüche resultieren. 

XI. Preise 

1. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. 
2. Preisänderungen ohne vorherige Benachrichtigung des Käufers bleiben vorbehalten. Preisberichtigungen aufgrund von Irrtümern sowohl auf der Rechnung als auch auf Preislisten, Lieferscheinen, Auftragsbestätigungen und Angeboten bleiben dem Verkäufer vorbehalten. 
3. Transport, Fracht- und Verpackungskosten werden separat ausgewiesen, solange nichts anderes vereinbart wurde. Preisstellung ab Lager. 

XII. Online-Bestellung und Fernabsatz
Für den Fall einer Online-Bestellung und weiterer Fernabsatzgegschäfte durch den Käufer gilt folgende Widerspruchsbelehrung für das Widerspruchsrecht i:S:d. Artikels 246 EGBGB:

"Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Deuchin-LED-Lights UG (haftungsbeschränkt)

Christoph Münnich

Birkenweg 61

22926 Ahrensburg

Tel: 04102-679141
Fax: 04102-679176
E-Mail:
 info@deuchin-led-lights.de
URL: www.deuchin-led-lights.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
XIII. Erfüllungsort, Gerichtsstand 

1. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Ahrensburg 
2. Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis, einschließlich Wechsel und Scheckklagen ist der Gerichtsstand Ahrensburg. Wir können den Käufer nach unserer Wahl auch an dem für seinen Sitz zuständigem Gericht verklagen.